AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Elbe-Weser-Treff.de -Inh. Daniel Röding-
(www.Elbe-Weser-Treff.de)
(Stand: 27. Mai 2010)
Mit einer Anmeldung bei www.Elbe-Weser-Treff.de, einem Angebot von Daniel Röding
(nachfolgend "Betreiber" genannt), erklärst du dich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Du erklärst dein Einverständnis, indem du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigst.
Wenn du mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden bist, musst du folglich von einer Anmeldung absehen. Des Weiteren dürfen nur solche Personen den entgeltlichen Service (siehe § 4 Abs. 1 und 2) nutzen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Der Betreiber behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. In diesem Fall werden die geänderten Bedingungen dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang dieser E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs steht Daniel Röding/ www.Elbe-Weser-Treff.de das Kündigungsrecht nach § 7 Abs. 3 Satz 1 zu.
§ 1 Gültigkeit
(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit. Bei der Teilnahme an entgeltlichen Diensten (Treffen) wird immer nochmals gesondert darauf verwiesen.
§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit
(1) Der Nutzer entgeltlicher Leistungen (siehe § 4 Abs. 1 und 2) versichert gegenüber dem Betreiber, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu löschen.
(3) Nach Anmeldung erhält der Nutzer von dem Betreiber eine Anmeldungsbestätigung per Email. Der Vertrag kommt mit Zugang dieser Anmeldungsbestätigung zu Stande.
(4) Der Vertrag ist unbefristet und endet mit einer Kündigung nach § 7.
(5) Die Teilnahme an Treffen ist zum Teil kostenpflichtig. Für manch organisierte Treffen wird ein Beitrag in der jeweils genannten Höhe erhoben. Dieses sind dann einmalige Kosten.
§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang
(1) Das Portal des Betreibers dient den Nutzern dazu, Kontaktaufnahmen zu anderen Nutzern zu ermöglichen. Der Nutzer hat nach der kostenlosen Anmeldung die Möglichkeit, innerhalb des Portals nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile anzuschauen und über verschiedene Wege Kontakt aufzunehmen. Mit Ausnahme der organisierten Treffen des Betreibers ist jeder andere Kommunikationsweg (Privatnachricht und Chat) absolut kostenlos.
(2) Der Betreiber garantiert keine erfolgreiche Kontaktvermittlung innerhalb der angegebenen Vertragsdauer.
(3) Der Betreiber garantiert, dass keine Operator oder Animateure beschäftigt werden. Alle Kontaktaufnahmen, egal ob per Privatnachricht oder Chat, sind garantiert moderationsfrei.
(4) Der Betreiber bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
§ 4 Preise
(1) Der Nutzer geht nur eine Zahlungsverpflichtung ein, wenn er sich selber zu den angebotenen organisierten Treffen, die von dem Betreiber angeboten werden, anmeldet. Dieses geschieht immer einzeln und für jedes Treffen neu. Für jedes Treffen (es gibt auch kostenlos organisierte Treffen) wird der jeweils angegebene Preis erhoben. Dieses Preis ist ein Brutto-Preis.
Es fallen keine weiteren Kosten an. Kein Abo oder sonstiger Vertrag.
(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.
(3) Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
(4) Bei Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer behält sich der Betreiber vor, Preisanpassungen in entsprechender Höhe vorzunehmen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betreiber bietet verschiedene Zahlungsverfahren an. Dazu zählt die Überweisung des Betrages durch den Nutzer und die Zahlung an den Betreiber per Paypal.
§ 6 Datennutzung und Datenschutz
(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Betreiber einverstanden.
(2) Der Betreiber erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung personenbezogene Daten der Nutzer. Diese Daten werden durch Angaben des Nutzers an unterschiedlichen Stellen der Website www.Elbe-Weser-Treff.de erhoben.
(3) Der Betreiber sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von www.Elbe-Weser-Treff.de / Daniel Röding zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer als Mitglied auf www.Elbe-Weser-Treff.de anmeldet. Unterbleibt eine Anmeldung, erfolgt einer Löschung der Cookies automatisch nach 30 Tagen.
(4) Unbeschadet des § 7 kann der Nutzer jederzeit online nach Anmeldung unter seinem Login, auf seine persönlichen Daten zugreifen, seine Daten ändern oder löschen bzw. seine Einwilligung in die Speicherung, Nutzung und Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Alternativ ist dies auch durch schriftliche Nachricht an den Betreiber möglich.
§ 7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
(1) Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.
(2) Der Betreiber kann den Vertrag und entgeltliche Dienste jederzeit in der Frist des Abs. 1 kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor
• bei absichtlichen oder in betrügerischer Absicht getätigten Falschangaben des Nutzers im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals (§ 7 Abs. 4)
• bei Verstoß gegen § 9 Abs. 1, 4 und 5
• bei der Verfolgung geschäftlicher Interessen des Nutzers im Rahmen der Nutzung des Portals
(4) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen.
(5) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.
§ 8 Haftung des Betreibers
(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben. Die Haftung des Betreibers gemäß § 8 Abs. 6 bleibt unberührt.
(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.
(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Inhalt jedes Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
(6) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit wird nicht ausgeschlossen, soweit diese auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleiches gilt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder seiner gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die auf www.Elbe-Weser-Treff.de angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von www.Elbe-Weser-Treff.de keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten und aus dem Verantwortungsbereich des Nutzers resultieren. Der Nutzer verpflichtet sich dabei insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
* über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
* ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
* keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
* ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von www.Elbe-Weser-Treff.de negativ beeinflusst
* keine E-Mails/Nachrichten für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
* E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
* keine Kettenbriefe zu versenden
* keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
* in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen zu nennen.
(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 500,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
§ 10 Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt die einschlägige gesetzliche Regelung.
§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand am Sitz von www.Elbe-Weser-Treff.de / Daniel Röding.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Ein Produkt von
Daniel Röding
Robert-Wiebalck-Str. 3
27632 Dorum
Deutschland
Geschäftsführer: Daniel Röding
E-Mail: info(at)elbe-weser-treff.de
Internet: www.Elbe-Weser-Treff.de
Tel. 04742/ 25 40 66
Hotline: 0180-5803003 0226 (14 Cent/Min. aus dem Festnetz; ggf. abweichend aus Mobilfunknetzen)
Steuernummer: 4913705147
Bankverbindung: Postbank Hamburg, Konto-Nr. 871758209, BLZ 200 100 20
Inhaltlich Verantwortlich: Jennifer Röding, Daniel Röding
Bildmaterial von Fotolia.de
Widerrufsbelehrung
a. Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform gegenüber
Daniel Röding
Robert-Wiebalck-Str. 3
27632 Dorum
Deutschland
oder durch Versand einer E-Mail an
info(at)elbe-weser-treff.de
widerrufen. Die Frist beginnt mit Mitteilung dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
b. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Ende der Widerrufsbelehrung
(www.Elbe-Weser-Treff.de)
(Stand: 27. Mai 2010)
Mit einer Anmeldung bei www.Elbe-Weser-Treff.de, einem Angebot von Daniel Röding
(nachfolgend "Betreiber" genannt), erklärst du dich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Du erklärst dein Einverständnis, indem du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigst.
Wenn du mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden bist, musst du folglich von einer Anmeldung absehen. Des Weiteren dürfen nur solche Personen den entgeltlichen Service (siehe § 4 Abs. 1 und 2) nutzen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Der Betreiber behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. In diesem Fall werden die geänderten Bedingungen dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang dieser E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs steht Daniel Röding/ www.Elbe-Weser-Treff.de das Kündigungsrecht nach § 7 Abs. 3 Satz 1 zu.
§ 1 Gültigkeit
(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit. Bei der Teilnahme an entgeltlichen Diensten (Treffen) wird immer nochmals gesondert darauf verwiesen.
§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit
(1) Der Nutzer entgeltlicher Leistungen (siehe § 4 Abs. 1 und 2) versichert gegenüber dem Betreiber, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu löschen.
(3) Nach Anmeldung erhält der Nutzer von dem Betreiber eine Anmeldungsbestätigung per Email. Der Vertrag kommt mit Zugang dieser Anmeldungsbestätigung zu Stande.
(4) Der Vertrag ist unbefristet und endet mit einer Kündigung nach § 7.
(5) Die Teilnahme an Treffen ist zum Teil kostenpflichtig. Für manch organisierte Treffen wird ein Beitrag in der jeweils genannten Höhe erhoben. Dieses sind dann einmalige Kosten.
§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang
(1) Das Portal des Betreibers dient den Nutzern dazu, Kontaktaufnahmen zu anderen Nutzern zu ermöglichen. Der Nutzer hat nach der kostenlosen Anmeldung die Möglichkeit, innerhalb des Portals nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile anzuschauen und über verschiedene Wege Kontakt aufzunehmen. Mit Ausnahme der organisierten Treffen des Betreibers ist jeder andere Kommunikationsweg (Privatnachricht und Chat) absolut kostenlos.
(2) Der Betreiber garantiert keine erfolgreiche Kontaktvermittlung innerhalb der angegebenen Vertragsdauer.
(3) Der Betreiber garantiert, dass keine Operator oder Animateure beschäftigt werden. Alle Kontaktaufnahmen, egal ob per Privatnachricht oder Chat, sind garantiert moderationsfrei.
(4) Der Betreiber bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
§ 4 Preise
(1) Der Nutzer geht nur eine Zahlungsverpflichtung ein, wenn er sich selber zu den angebotenen organisierten Treffen, die von dem Betreiber angeboten werden, anmeldet. Dieses geschieht immer einzeln und für jedes Treffen neu. Für jedes Treffen (es gibt auch kostenlos organisierte Treffen) wird der jeweils angegebene Preis erhoben. Dieses Preis ist ein Brutto-Preis.
Es fallen keine weiteren Kosten an. Kein Abo oder sonstiger Vertrag.
(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.
(3) Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
(4) Bei Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer behält sich der Betreiber vor, Preisanpassungen in entsprechender Höhe vorzunehmen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betreiber bietet verschiedene Zahlungsverfahren an. Dazu zählt die Überweisung des Betrages durch den Nutzer und die Zahlung an den Betreiber per Paypal.
§ 6 Datennutzung und Datenschutz
(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Betreiber einverstanden.
(2) Der Betreiber erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung personenbezogene Daten der Nutzer. Diese Daten werden durch Angaben des Nutzers an unterschiedlichen Stellen der Website www.Elbe-Weser-Treff.de erhoben.
(3) Der Betreiber sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von www.Elbe-Weser-Treff.de / Daniel Röding zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer als Mitglied auf www.Elbe-Weser-Treff.de anmeldet. Unterbleibt eine Anmeldung, erfolgt einer Löschung der Cookies automatisch nach 30 Tagen.
(4) Unbeschadet des § 7 kann der Nutzer jederzeit online nach Anmeldung unter seinem Login, auf seine persönlichen Daten zugreifen, seine Daten ändern oder löschen bzw. seine Einwilligung in die Speicherung, Nutzung und Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Alternativ ist dies auch durch schriftliche Nachricht an den Betreiber möglich.
§ 7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
(1) Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.
(2) Der Betreiber kann den Vertrag und entgeltliche Dienste jederzeit in der Frist des Abs. 1 kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor
• bei absichtlichen oder in betrügerischer Absicht getätigten Falschangaben des Nutzers im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals (§ 7 Abs. 4)
• bei Verstoß gegen § 9 Abs. 1, 4 und 5
• bei der Verfolgung geschäftlicher Interessen des Nutzers im Rahmen der Nutzung des Portals
(4) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen.
(5) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.
§ 8 Haftung des Betreibers
(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben. Die Haftung des Betreibers gemäß § 8 Abs. 6 bleibt unberührt.
(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.
(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Inhalt jedes Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
(6) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit wird nicht ausgeschlossen, soweit diese auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleiches gilt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder seiner gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die auf www.Elbe-Weser-Treff.de angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von www.Elbe-Weser-Treff.de keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten und aus dem Verantwortungsbereich des Nutzers resultieren. Der Nutzer verpflichtet sich dabei insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
* über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
* ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
* keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
* ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von www.Elbe-Weser-Treff.de negativ beeinflusst
* keine E-Mails/Nachrichten für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
* E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
* keine Kettenbriefe zu versenden
* keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
* in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen zu nennen.
(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 500,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
§ 10 Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt die einschlägige gesetzliche Regelung.
§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand am Sitz von www.Elbe-Weser-Treff.de / Daniel Röding.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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E-Mail: info(at)elbe-weser-treff.de
Internet: www.Elbe-Weser-Treff.de
Tel. 04742/ 25 40 66
Hotline: 0180-5803003 0226 (14 Cent/Min. aus dem Festnetz; ggf. abweichend aus Mobilfunknetzen)
Steuernummer: 4913705147
Bankverbindung: Postbank Hamburg, Konto-Nr. 871758209, BLZ 200 100 20
Inhaltlich Verantwortlich: Jennifer Röding, Daniel Röding
Bildmaterial von Fotolia.de
Widerrufsbelehrung
a. Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform gegenüber
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oder durch Versand einer E-Mail an
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widerrufen. Die Frist beginnt mit Mitteilung dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
b. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Ende der Widerrufsbelehrung
